AGB / Policy
AGB / Policy
Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für das E-Learning (Health-Learnbox) der AGGE (Akademie für Globale Gesundheit und Entwicklung)
1. Geltungsbereich / Definitionen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle online E-Learning Angebote, Kurse und Seminare, die über das Netzwerk der Akademie für globale Gesundheit und Entwicklung (AAGE) abgehalten werden. In diesem Netzwerk arbeiten das, das Deutsche Institut für Ärztliche Mission Difäm e. V. (nachfolgend Difäm oder Auftragnehmer), das Missionsärztliche Institut Würzburg sowie das Institut für Public Health der Universität Heidelberg zusammen.
Difäm e.V. ist Rechtsträger der AGGE und hosted die Moodle Plattform https://health-learnbox.org .
DDiese AGBs gelten für die Kursteilnehmenden (nachfolgend TN) der AGGE), die im Rahmen von Seminaren der beteiligten Institutionen die Health-Learnbox nützen, sowie die Lehrenden, die ebenfalls die Plattform nützen.
Alle Nutzerinnen und Nutzer der Health-Learnbox stimmen mit Nutzung der Plattform auch den folgenden AGBs zu:
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Erklärungen der TN werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit dies zwischen der AGGE und den TN ausdrücklich vereinbart ist. Andernfalls werden sie auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn die AGGE ihnen nicht widerspricht.
Definitionen:
- Webbasiertes E-Learning bezeichnet die Zurverfügungstellung von Lerninhalten online über das Internet auf der Webseite: https://health-learnbox.org
- TN bezeichnet die Einzelperson (oder juristische Person), die von der AGGE bereitgestellte Inhalte nutzt oder bestellt. Nutzende der TN sind alle Dritte, denen die/der TN gleich aus welchem Rechtsgrund berechtigt, die Nutzung von Inhalten oder Leistungen der AGGE gewährt.
- Inhalt bezeichnet alle visuellen, schriftlichen oder akustischen Daten und Dienste, Informationen oder Materialien, digitale Inhalte und Waren, auch Software, die von der AGGE bereitgestellt werden.
- Anwendung bezeichnet die der/dem TN ermöglichte Nutzung der Inhalte.
2. Vertragsschluss
Die Präsentation der Inhalte auf der Website oder in anderer Weise durch die AGGE stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot seitens des Auftragnehmers dar.
Der Vertrag über einzelne Leistungen kommt durch einen Auftrag, d.h. durch die Anmeldung des TN und dessen schriftliche Bestätigung durch die AGGE zustande.
Mit Vertragsabschluss akzeptiert die/der TN diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bedingungen.
3. Gewährung von Rechten
Die/Der TN erhält mit Vertragsabschluss gemäß den vorliegenden Bedingungen und dem Vertrag ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich befristetes Recht, die Inhalte zu nutzen. Sie/Er darf diese ausschließlich im Rahmen dieser Bedingung nutzen.
Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten gleich welcher Art oder Verkörperung, gebührt alleine dem Difäm, oder, sofern entsprechend ausgewiesen, der/dem jeweiligen Autorin/Autor oder Herstellerin/Hersteller. Der/Dem TN (sowie ggf. seinen Mitarbeitenden) ist es nicht gestattet, die Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung der AGGE ganz oder auszugsweise zu reproduzieren, zu vervielfältigen, in datenverarbeitenden Medien aufzunehmen und/oder Dritten zugänglich zu machen.
4. Rechte und Pflichten der TN
Die TN sind eigenverantwortlich für die fristgerechte Bereitstellung und Aufrechterhaltung der Internetverbindung und funktionsfähigen Soft- und Hardware, welche die Nutzung der Inhalte ermöglichen.
Die TN verpflichten sich, die AGGE unverzüglich von Störungen bei der Nutzung der Inhalte zu informieren.
Die TN verpflichten sich, Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Die TN verpflichten sich, die AGGE unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht besteht, dass unberechtigte Dritte von Zugangsdaten Kenntnis erlangen. Die TN sind verpflichtet, auch bei Nutzung der Inhalte durch unberechtigte Dritte mit ihren Zugangsdaten die vereinbarte Vergütung zu bezahlen bzw. einen sich daraus ergebenden Schaden zu erstatten, es sei denn, die TN haben die unberechtigte Nutzung nicht zu vertreten. Der Nachweis, dass die unberechtigte Nutzung nicht vom TN zu vertreten hat, obliegt jedem TN individuell
Die TN sind verpflichtet, alle durch den Auftragnehmer mitgeteilten Sicherheitsvorschriften zu erfüllen.
Die TN sind verpflichtet, korrekte Angaben zu ihrer Identität zu machen und eine korrekte und zulässige E-Mail-Adresse anzugeben und diese ständig zu aktualisieren.
Die TN sind verpflichtet, korrekte Daten zur Zahlungsabwicklung zu machen und diese ständig zu aktualisieren.
Die TN dürfen die Inhalte nicht in einer Weise nutzen, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt. Jede/r TN stellt bei einem Verstoß die AGGE von sämtlichen Ansprüchen Dritter, auch Behörden, wegen dieser Nutzung durch die/den TN frei. Diejenige/Derjenige TN übernimmt alle der AGGE entstehenden Kosten einschließlich Kosten der Rechtsverteidigung.
Die TN verpflichtet sich, die der AGGE zur Verfügung gestellten Angebote und Inhalte nur so zu nutzen, dass eine Beeinträchtigung oder Schädigung der Inhalte und eine Schädigung des Difäm in sonstiger Weise ausgeschlossen ist.
Soweit Dritte (etwa Mitarbeitende des TN oder sonstige Nutzer) die Inhalte des AGGE-Angebotes im Rahmen des geschlossenen Vertrages berechtigt nutzen, haftet die/der TN dafür, dass diese Dritten die Verpflichtungen der/des TN gegenüber dem Difäm in gleicher Weise einhalten.
5. Leistung der AGGE
Abhängig vom jeweiligen E-Learning-Angebot gewährt die AGGE den TN den Zugang zu den notwendigen Inhalten, über das Internet und/oder erbringt Dienstleistungen. Die jeweilig geschuldeten Leistungen der AGGE werden in dem geschlossenen Vertrag geregelt.
Die AGGE fungiert nicht als Provider. Den eigenen Internetzugang haben die TN selbst in eigener Verantwortung herzustellen.
Die AGGE wird die Datenverbindung der eigenen Server zum Internet pflegen und sicherstellen, dass der Zugang nicht aus Gründen, die die AGGE zu vertreten hat, nicht funktionsfähig ist.
6. Sonderbedingungen für Dienstleistungen
Die AGGE haftet nicht dafür, dass die beauftragte Dienstleistung für den von den TN vorgesehenen Verwendungserfolg geeignet ist.
Werden Dienstleistungen bei den TN oder an einem anderen von der/dem TN vorgegebenen Ort erbracht, trägt die/der TN die Verantwortung dafür, dass alle Voraussetzungen gegeben sind, um die vertraglich vereinbarte Leistung zu erbringen.
7. Verfügbarkeit
Die AGGE bemüht sich, die Inhalte ohne Störungen zur Verfügung zu stellen. Es kann infolge von Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen und sonstiger Gründe zu Einschränkungen des Zugangs und der Nutzbarkeit kommen. Die AGGE sichert ausdrücklich keinen bestimmten Verfügbarkeitsgrad der Inhalte zu.
Die AGGE behält sich vor, Inhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu ergänzen.
8. Preise
Für alle Seminare gelten die Preise des jeweiligen Anbieters. Sämtliche Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile wie Versand- und Zustellkosten, sofern nicht anders ausgewiesen.
Die Zahlungsfristen, Zahlungswege und alle sonstigen Zahlungsbedingungen werden in dem jeweiligen Vertrag geregelt.
Eine Aufrechnung durch die/den TN gegen die Forderungen des Difäm ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.
9. Vertragslaufzeit / Zugangsbeschränkung / Kündigung
Die Vertragslaufzeiten ergeben sich aus den für die vertraglichen Leistungen jeweils maßgeblichen Informationen in dem geschlossenen Vertrag.
Eine vorzeitige Kündigung bzw. Stornierung der Verträge oder der Nutzungen einzelner Inhalte oder Anwendungen vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer durch die/den TN ist nicht möglich.
Für die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund gelten die gesetzlichen Regelungen.
Die AGGE ist befugt, den Zugang der/des TN zu den Inhalten zu deaktivieren bzw. den Vertrag aus wichtigem Grunde vorzeitig zu kündigen, wenn ein Festhalten an dem Vertrag nicht zumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die/der TN
- Die Inhalte zu rechtswidrigen Zwecken nutzt,
- Die Inhalte in einer Weise nutzt, die die AGGE zu schädigen geeignet ist
- Die Inhalte unter Verstoß gegen Sicherheitsbestimmungen nutzt
- Die Inhalte unter Verstoß gegen die guten Sitten nutzt
- In andere Weise wesentlich gegen den Vertrag verstößt
Kündigungen müssen in Textform erfolgen.
10. Haftung/Mängel
Die AGGE übernimmt keine Haftung für einen mit den E-Learning-Angeboten ggf. beabsichtigten Erfolg der/des TN und seinen Nutzenden.
Die TN sind für die Einhaltung von Sicherheitsvorschriften und Unfallverhütungsbestimmungen verantwortlich.
Die AGGE haftet nicht für Schäden an TN-Systemen oder deren Ausfall oder sonstigen Folgen aus solchen Schäden.
Schadensersatzansprüche der TN und deren Nutzende sind ausgeschlossen.
Ausgenommen von dem Haftungsausschluss sind vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen des Auftragnehmers und seiner gesetzlichen Vertreterinnen und Vertreter und Erfüllungsgehilfen, die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten und Schadensersatzansprüche der TN aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Mängel an Inhalten müssen die TN unverzüglich anmelden.
Die verschuldensunabhängige Haftung der AGGE auf Schadensersatz für bei Vertragsabschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.
11. Vertraulichkeit
Die TN verpflichtet sich, alle Informationen und Unterlagen, die im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftragnehmer oder aufgrund der Nutzung der Inhalte erlangt werden, während und auch nach der Beendigung der Vertragsbeziehung absolut vertraulich zu behandeln keinem unbefugten Dritten zur Kenntnis zu geben.
12. Daten / Datenschutz
Zu Fragen des Datenschutzes verweisen wir auf die Datenschutzerklärung, die Sie unter dem Link Datenschutz aufrufen können. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser Bedingungen.
13. Gerichtsstand und ausschließliches Recht
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus dem Vertrag zwischen der/dem TN und dem Auftragnehmer und aus der Nutzung der Inhalte ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Difäm. Dies gilt ebenfalls, falls die/der TN keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder die/der TN nach Vertragsschluss seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder sein Sitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Für den Vertrag und jegliche Nutzung der Inhalte gilt ausschließlich deutsches Recht.
14. Widerruf für Verbraucher
Sofern die/der TN Verbraucher ist, gelten für die jeweiligen Verträge die nachfolgenden Widerrufsrechte:
Verbraucher ist gemäß dem Gesetzeswortlaut in § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Deutsches Institut für Ärztliche Mission e. V. Mohlstraße 26, 72074 Tübingen, Tel.: +49 (0)7071 704 90 17, Fax: +49 (0)7071 704 90 39, E-Mail: info@difaem.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Wenn Sie widerrufen wollen, können Sie das Muster-Widerrufsformular verwenden.
15. Teilnichtigkeit/Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Dasselbe gilt bei Lücken des Vertrages. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen soll eine Regelung gelten, die dem Willen der Parteien wirtschaftlich am besten entspricht.
Diese AGBs sind gültig für alle Seminare und Bildungsangebote der AGGE und des Difäm, soweit sie die Nutzung der Internetplattform https://health-learnbox.org betreffen und müssen von jedem Kursanbietenden, die/der diese Plattform nutzt eingehalten werden.
24.Mai 2018
Dr Gisela Schneider, Direktorin Difäm e.V.